08.11.2017

Fraktionen befürchten abgeschwächte Version des Bürgerentscheids

ÖDP und FW-G zum Bibelturm

Mainz. Die Fraktionen ÖDP und FW-G stehen dem plötzlichen Sinneswandel von CDU und Ampelfraktionen, selbst einen Bürgerentscheid zum Bibelturm in die Wege zu leiten, skeptisch gegenüber: „Wir befürchten, dass CDU und Ampel mit einer eigenen Fragestellung zum Bürgerentscheid die Zielrichtung der BI und der beteiligten Bürger untergraben könnten“, erläutern die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Claudius Moseler, ÖDP, und Kurt Mehler, FW-G. CDU und Ampel sind klare Bibelturm-Befürworter. Dass diese nun ausgerechnet nachdem die Verwaltung mit der Überprüfung der Unterschriftensammlung der BI fertig ist, ihre Meinung ändern und selbst mit einem Bürgerentscheid „für Klarheit“ sorgen wollen, ist unglaubwürdig. „Es liegt doch nahe, dass Ampel und CDU ihre Felle schwimmen gehen sehen. Mit einer eigenen Frage im Bürgerentscheid wollen sie nun dafür sorgen, den Bibelturm doch noch gegen den Widerstand der Mainzerinnen und Mainzer durchzudrücken“, so Moseler und Mehler.

Um das zu verhindern, haben ÖDP und FW-G einen gemeinsamen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung für einen Bürgerentscheid eingereicht. „Wir stellen mit unserem Antrag genau die Frage zur Abstimmung, die auch Grundlage der Unterschriftenaktion der BI war“, so Moseler und Mehler. Die Frage lautet: „Sollen im Rahmen der Erweiterung des Gutenberg-Museums Mainz der Bau des sogenannten Bibelturms sowie alle Baumfällarbeiten auf dem Liebfrauenplatz als Teil des 1. Bauabschnitts ausgeführt werden?“ ÖDP und FW-G sind nun gespannt, ob Ampel und CDU diese Fragestellung aufgreifen oder eine abgeschwächte Version in den Stadtrat einbringen. „Das wäre ein schäbiger Trick, den wir nicht mittragen werden“, stellen die beiden Fraktionsvorsitzenden klar.