ÖDP sagt „Nein“ zum Bibelturm

Kritik an der Kostenberechnung der Verwaltung

Die ÖDP kritisiert erneut die ungesicherte Finanzierung des Bibelturms. „Unter dem Strich wird es deutlich teuerer als die vorhandenen 5,05 Mio Euro“, betont der ÖDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. So soll nach der bisherigen Planung das nach der bereits erfolgten Brandschutzertüchtigung des „Römischen Kaisers“ (rd. 1,56 Mio. Euro) verbleibende Budget von 5,05 Mio. Euro in die Brandschutzsanierung des Schellbaus sowie in den Bau des „Bibelturms“ fließen. Auch zur jetzt vorliegenden Kostenberechnung der Verwaltung muss gesagt werden, dass diese bereits bei 5,27 Mio Euro liegt. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, ob der Brandschutz für den Schellbau (440 000 Euro) darin berücksichtigt ist und außerdem sind bisher keine Kosten für die Außenanlagen, für baukonstruktive Anlagen sowie für nutzungsspezifische Anlagen berücksichtigt. Es wird daher auf jeden Fall teurer. Dazu liegt nun eine erneute Anfrage der ÖDP vor.

„Wir wollen ferner wissen, ob es sich bei dieser Investition um eine kommunale Pflichtaufgabe handelt und ob Bedenken hinsichtlich der Finanzierung bestehen, denn im von der ADD genehmigten Haushaltsplan 2017/18 sind die gesamten Gelder mit dem Verwendungszweck „Gutenberg-Museum Brandschutz“ enthalten – der „Bibelturm“ wird im Haushaltsplan nicht erwähnt“, so Moseler.

Der vom Treppenhaus dominierte „Bibelturm“ verschlingt alle derzeit für das Gutenberg-Museum verfügbaren Gelder. Mit seinen spärlichen Ausstellungsflächen taugt das Prestigeobjekt nicht als eigenständiges Museum während der Umbauphase des Bestandsgebäudes. Die Finanzierung für die dringend notwendige Erweiterung und Modernisierung des Museums existiert nur in der Hoffnung. Die ÖDP setzt sich stattdessen für die Komplettsanierung des Museums mit einem realistischen Finanzierungskonzept ein. Dazu müssen auch weitere Akteure, z.B. Bund und Land, mit ins Boot geholt werden. „In diese Richtung hat die Stadt bisher keinerlei Anstrengung unternommen.“

„Wir rufen daher alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag beim Bürgerentscheid mit Nein zu stimmen“, erklärt Moseler. „Wir vermissen ein schlüssiges Konzept, das die Gesamtanlage des Museums und dessen Erweiterung als repräsentative Einheit erfasst“, so Moseler. Auch fehlt der Bezug zum Leben auf dem Liebfrauenplatz völlig: „Wir sind der Auffassung, dass dieser Teil des Liebfrauenplatzes nicht überbaut werden darf.“ 

Gutenberg würde eine finanzielles Gesamtkonzept für das Museum erstellen...

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