Anträge und Anfragen Stadtrat Mainz
Barrierefreiheit in den Ortsverwaltungen
Die ÖDP unterstütze den Ergänzungsantrag der Ampelfraktionen.Der Stadtrat möge beschließen:1. Die Verwaltung wird beauftragt, bedarfsgerechte…
IT-Ausstattung an Schulen und „IT-Hausmeister“
Antwort der Verwaltung Die ÖDP hat bereits in einem Antrag im Jahr 2019 beantragt, dass sämtliche Mainzer Schulen für die fachliche Betreuung der…
Dachbegrünung von Haltstellenhäuschen der Mainzer Mobilität
Antwort der Verwaltung Der ÖDP-Antrag 1057/2021 „Begrünung von Haltstellen“ wurde auf der Stadtratssitzung am 30.06.2021 in den zuständigen…
Ukrainische Erzieherinnen und Erzieher
Antwort der Verwaltung Rheinland-Pfalz hat nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine als einziges Bundesland eine Vereinbarung mit allen wichtigen…
Haushaltsbegleitantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zum Doppelhaushalt 2023/2024
Die Stadt Mainz hat durch die seit 2021 deutlich erhöhten Gewerbesteuereinnahmen, insbesondere aus dem Bereich der Biotechnologie, völlig neue…
Leitlinien für die zukünftige Stadtentwicklung in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadt Mainz hat den Klimanotstand beschlossen. Daher sind in der zukünftigen Stadtentwicklung und bei Ausweisung…
Gutachten zu Wohnungsbaupotenzialen im Innen- und Außenbereich sowie zum Gewerbeflächenbedarf
Antwort der Verwaltung Am 17.03.2021 wurde im Haupt- und Personalausschuss die nachfolgenden Beauftragungen für Gutachten beschlossen:(1) …
Baumfällungen im Stadtgebiet
Antwort der Verwaltung Der positive Einfluss von Bäumen auf Mensch, Tier und Stadtklima ist unbestritten. Bäume prägen die Aufenthaltsqualität von…
Trinkwasserbrunnen für Mainz
Antwort der Verwaltung Seit 2020 gibt es die von der EU initiierte Trinkwasserrichtlinie, die allen Menschen den Zugang zu sauberem Trinkwasser…
Energiesparpotenziale nutzen
Antwort der Verwaltung Seit dem 1. September 2022 gilt die bundesweite Energiesparverordnung, die sich sowohl an die Wirtschaft, private Haushalte…