Anträge der ÖDP Mainz-Lerchenberg
Sporthalle Finthen
In der Vergangenheit wurde mehr als einmal der Spatenstich für die Finther Sporthalle für das Jahr 2008 in Aussicht gestellt. Wegen des geplanten…
Verkehrszeichen 136 "Kinder"
In dem Kreuzungsbereich Kirchgasse / Agnes-Miegel-Str., bzw./ Uhlerbornstraße / Layenhofstraße, sind sowohl in der Kirchgasse, als auch in der…
Behindertenparkplätze Bürgerhaus Finthen
Vor dem Bürgerhaus Finthen wurden die separat gekennzeichneten Behindertenparkplätze mit den ebenfalls separat gekennzeichneten Taxi-Standflächen ohne…
Fußgängerverbindung Kakteenweg
Die Fußgängerverbindung vom Kakteenweg zur Gonsenheimerstraße befindet sich in einem schlechten und ungepflegten Zustand. Im Zaun sind Löcher bzw. an…
Leckagen zwischen Trink- und Heizwassernetz
Die Stadt hat eine inhaltliche Stellungnahme zu der als Abdruck beigefügten Anfrage vom 22.6.2006 abgelehnt mit der Begründung, dafür nicht zuständig…
Überprüfungsbedarf der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge
Die Stadt Mainz erhebt wiederkehrende Beiträge für den Ausbau öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. Die Umlage erfolgt nach einer gewichteten…
Ausbau des lebensgefährlichen Schrammbordes in der Hebbelstraße
Nach jahrelangen, bis in die Zeit vor den tödlichen Unfall vom 25.6.2001 zurückreichenden Auseinandersetzungen hat die Stadt im Zuge von…
Bebauungsplan Medienpark (B146) und Städtebaulicher Vertrag zum Medienpark ohne Geschäftsgrundlage
Es ist offenkundig, dass das ZDF das unwirtschaftliche und nicht zeitgemäße Projekt Medienpark endgültig aufgegeben hat. Formulierungen wie "auf Eis…
Offen zugängige Großbehälter laden zum Mülltourismus ein
Die Anfrage zur Ortsbeiratssitzung vom 16.11.2006 wurde trotz Nachfrage immer noch nicht zielführend beantwortet. Vor allem gibt es nach wie vor keine…
Deplatziertes Hinweisschild zum Einkaufszentrum
Der Antrag zur OBR-Sitzung am 8.2.2007, das sehr ungünstig platzierte Hinweisschild am Kreisel zum Lerchenberger Einkaufszentrum besser zu…